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Tiefenlager News - Der Newsletter des Gemeinderates Stadel zum geologischen Tiefenlager

29. Mai 2024

Liebe Einwohnerinnen und Einwohner
Sehr geehrte Damen und Herren

Sie erhalten mit dieser ersten Ausgabe ein neues Mitteilungsblatt des Gemeinderates von Stadel. Wir haben uns entschieden, dem Vorhaben eines Tiefenlagers auf unserem Gemeindeboden einen eigenen Newsletter zu widmen. Es ist erste Priorität des Gemeinderates, dass wir Sie inskünftig zeitnah und regelmässig über Aktivitäten und Schritte informieren, die für unsere Gemeinde und unsere gemeinsamen Interessen bezüglich Tiefenlager nötig und wichtig sind. Danke für Ihr Engagement, danke für Ihr Interesse! Alles Relevante betreffend Tiefenlager soll alle Einwohnerinnen und Einwohner von Stadel gleichzeitig erreichen. Wir freuen uns, Sie auf diesem Weg über die aktuellen Arbeiten des Gemeinderates zum Tiefenlager informieren zu dürfen.

Der vorliegende Newsletter wird künftig mindestens vier Mal jährlich und nach Notwendigkeit auch häufiger erscheinen. Wir halten Sie informiert – und bitten Sie, unsere Einladung zum aktiven Austausch und zur Teilnahme an diesem gemeinsam zu bestehenden Prozess anzunehmen. Der Gemeinderat von Stadel sieht darin eine Priorität – wir sind für Sie und Ihre Interessen in dieser Sache da!

Vielen Dank, dass Sie sich Zeit nehmen für die Lektüre. Es ist unser Bestreben, Sie laufend und aktuell über unsere Aktivitäten und alle für Sie relevante Fragen informiert zu halten.

Gemeinderat Stadel

Kommunikationsstrategie aufgegleist

Unsere Kommunikationsstrategie ist nun klar definiert und auf Kurs. Wir setzen auf transparente und effektive Kommunikation, um die Bevölkerung von Stadel über wichtige Entwicklungen zum Tiefenlager zu informieren. Damit haben wir den Auftrag der Gemeinde­versammlung aufgenommen.

Stadel steht vor einer Herausforderung, die bislang noch keine Schweizer Gemeinde meistern musste: Als erste und einzige Gemeinde ist Stadel mit der sie umgebenden Region jene Gemeinde, auf deren Territorium anschliessend auch der Betrieb eines Tiefenlagers für hochaktive Abfälle und schwach- und mittelaktive Abfälle zu liegen käme. Im Fachjargon wird auch von «Duldung» des Tiefenlager für die gesamte Nation gesprochen. Dieser Ausdruck bringt es gut auf den Punkt: Wir müssen uns diesem nationalen Auftrag stellen.

Aber als Hauptbetroffene verteidigen wir unsere Interessen diesbezüglich national, regional – und mit Ihnen gemeinsam lokal in unserer Gemeinde.

Da Stadel eine vergleichsweise kleine Gemeinde mit beschränkten Ressourcen und ohne spezifische Erfahrung in diesem Bereich ist, werden die kommenden Jahre und Jahrzehnte besonders anforderungsreich sein.

Um den mit der Einreichung des Rahmenbewilligungs-gesuchs (voraussichtlich gegen Ende 2024) startenden Prozesses kommunikativ, medial und politisch bestmöglich zu nutzen, hat der Gemeinderat von Stadel auch entschieden, externe Unterstützung in Anspruch zu nehmen. Eine umfassende Kommunikations- und Politikarbeit ist wichtig, um das Kernanliegen der Gemeinde Stadel auch gegenüber externen Stakeholdern erfolgreich zu kommunizieren und zu verankern.

Informationen aus Verhandlungen

Der Gemeinderat von Stadel hat am 22.01.2024 erfolgreich den Sitz im Ausschuss kommunale/kantonale Fragen (AkkF) gefordert und zugesprochen bekommen. Der Gemeinderat hat in den Vorgesprächen deutlich gemacht, dass gerade die Gemeinde Stadel als Hauptbetroffene in jedem Fall direkt in alle Vorarbeiten und die entsprechenden Verhandlungen involviert sein muss.

Derzeit laufen im AkkF auch die Vorverhandlungen, wie der sogenannte Delegationsvertrag ausgestaltet werden soll. Dieser wird grundlegend sein für die Art und Weise, wie dereinst die nötigen Abgeltungsverhandlungen geführt werden. Der Gemeinderat geht hier umsichtig und Schritt für Schritt vor: Die Prozesse sind komplex und anspruchsvoll. Deshalb zieht der Gemeinderat entsprechende rechtliche Beratung bei.

Der Vertrag über die prozessualen Aspekte von Abgeltungsverhandlungen gemäss Sachplan geologische Tiefenlager („Delegationsvertrag“) muss gewährleisten, dass die Gemeinde Stadel in allen rechtlichen Belangen auf sicherem Terrain steht und unsere gemeinsamen Interessen vertraglich nachhaltig abgesichert sind. Wir werden zeitnah informieren, wie der definitive Entwurf des Delegationsvertrages ausgestaltet ist. Zum Entwurf selbst wird Stadel dann nochmals offiziell Stellung beziehen können.

Zudem hat der Gemeinderat im Januar konstruktive Gespräche mit dem Kanton Zürich und dem Bundesamt für Energie (BFE) geführt und klare Forderungen bezüglich der Entschädigung unserer derzeit schon anfallenden Aufwendungen gestellt. Diese Forderungen liegen dem Kanton auch schriftlich vor.

Der «Tiefenlager-Briefkasten» für Sie

Wie eingangs erwähnt: Wir stehen alle gemeinsam in einem sehr langen Prozess mit vielen
Herausforderungen. Der Gemeinderat benötigt Ihre Unterstützung und Ihr Engagement. Deshalb freuen wir uns, Ihnen unseren neuen «Tiefenlager-Briefkasten» vorstellen zu dürfen. Er bietet eine unkomplizierte und direkte Kommunikationsmöglichkeit, damit Sie jederzeit Anregungen, Fragen und Sorgen mitteilen können.

Ob Sie Informationen zu laufenden Projekten benötigen oder einfach nur Ihre Gedanken mit uns teilen möchten - der virtuelle Briefkasten steht Bewohnerinnen und Bewohnern von Stadel offen.

Schreiben Sie uns: tiefenlager@stadel.ch. Wir freuen uns darauf, von Ihnen zu hören!

STADELaktiv bekommt einen Jour fixe mit dem Gemeinderat

STADELaktiv engagiert sich stark an den Diskussionen um ein Tiefenlager mit vielfältigen Aktivitäten. Der Gemeinderat plant nun einen regelmässigen Austausch mit STADELaktiv; er hat dies dem Gremium bereits mitgeteilt. Damit der Gemeinderat Fragen, Ideen und Wünsche entgegennehmen und zeitgerecht sowie zielführend beantworten kann, schafft der Gemeinderat für STADELaktiv in Form eines «Jour fixe» ein eigenes, gut planbares und quartalsweise durchgeführtes Format. Ein erstes Treffen wird für das dritte Quartal 2024 geplant.

1. August 2025 mit Bundesrat Albert Rösti?

Der Gemeinderat hat eine gute Idee von STADELaktiv aufgenommen: Herr Bundesrat Albert Rösti, Vorsteher des Departementes für Umwelt, Verkehr und Energie (UVEK) - und mit seinem Bundesamt für Energie (BFE) unter anderem zuständig für die Fragen rund um ein mögliches Tiefenlager – hat bereits eine Einladung der Gemeinde Stadel erhalten. Wir haben ihn eingeladen, unser Gastredner an der 1. August-Feier 2025 zu sein. Wir halten Sie auf dem Laufenden, ob Bundesrat Rösti unsere Einladung annimmt.

Next Steps Gemeinderat

In den kommenden Wochen wird sich der Gemeinderat mit folgenden Schwerpunkten beschäftigen:

  • Mitwirkung bei der Erstellung des Delegations­vertrags
  • Festlegung eines jährlichen finanziellen Beitrags an die entstehenden Kosten (Gespräche mit dem Kanton Zürich)
  • Informationsveranstaltung zur Bevölkerungsumfrage der Nagra im Ebianum Fisibach (13.06.2024, weitere Informationen hier)
  • Vorbereitung des neuen, permanenten Traktandums «Tiefenlager» an der Gemeindeversammlung
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